[Abgesagt] Aufstellung der Liste zur Wahl des Ruhrparlamentes

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Liebe Mitgliederx

in Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Ennepe-Ruhr-Kreis (mit den Städten Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter (Ruhr) und Witten), Kreis Recklinghausen (mit den Städten Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop), Kreis Unna (mit den Gemeinden/Städten Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Lünen, Schwerte, Selm, Unna und Werne), Kreis Wesel (mit den Gemeinden/Städten Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde (Niederrhein), Wesel und Xanten),

im kommunalen Superwahljahr 2020 wird auch die Besetzung des Ruhrparlamentes neu gewählt. Darin sitzen vor allem alte weiße Männer und essen Schnittchen. Sonst passiert da eigentlich nichts, das Ruhrparlament ist ja auch schon 100 Jahre alt. Wir aber möchten mit einer Frauenliste die Zukunft dieser ruinierten Region zum Wohle der Menschen mit supermoderner Turbo-Politik gestalten. Weiterlesen ›



„Nazis töten.“ bleibt straffrei

„Nazis töten.“ bleibt straffrei
Foto: © Sarah Jonek / Neue Westfälische

Wieder hat Die PARTEI einen weiteren Sieg für die Demokratie und Meinungsfreiheit errungen.  Am 9. November, dem Datum des Pogromnacht, forderte die Nazi-Splitterpartei, sogenannte „Die Rechte“,  die Freilassung der in Bielefeld inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck.

Der KV Bielefeld der Partei Die PARTEI hielt dagegen, und hing am Vorabend der Nazi-„Demo“ ein Plakat auf, auf dem „Nazis töten.“ stand. Damit wurde eine Gegenkundgebung angekündigt, der sogenannte Staatsschutz witterte darin aber eine Aufforderung zur Straftat und ließ die Plakate von der Bundespolizei abhängen (Siehe hier).

Natürlich hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen der „Aufforderung zu Straftaten“ eingestellt. Die beschlagnahmten Plakate werden nun wieder am Freitag, 17. Januar, während einer Mahnwache um 17 Uhr an der Ecke August-Bebel-Straße / Kesselbrink aufgehängt. Die Kreisverbandsvorsitzende Oberbäumer dazu: „Der entscheidende Unterschied ist der Punkt auf dem Plakat. Einer Aufforderung folgt ein Ausrufezeichen.“ Der Slogan werde durch den Punkt am Satzende eindeutig zum Aussagesatz. Dass Nazis getötet haben, sei historisch unstrittig. Dass dies auch für die Gegenwart gelte, zeigten die NSU-Morde oder die Ermordung Lübckes.

Die Einstellung des Verfahrens reicht uns aber nicht, wir wollen eine Bestätigung, dass die Beschlagnahme rechtswidrig war um Rechtssicherheit für alle anderen Ortsverbände zu erhalten, die dieses Plakat in den nächsten Wahlen einsetzen werden.


Pressespiegel:

Neue Westfälische: Der Slogan „Nazis töten.“ bleibt straffrei

WAZ: „Partei“-Plakate mit „Nazis-töten“-Schriftzug sind legal



Frohe Dings!

Wir wünschen Euch Allen ein schönes Winterfest und gute Erholung in den Ferien. Wir machen ein paar Tage Pause um dann gestärkt im kommenden Jahr die Kommunalparlamente zu erobern.

Es grüßt herzlich,
Der Vorstand



Aufstellungsversammlung in Essen

Liebe PARTEI Mitglieder,,

alle Essener PARTEI-Mitglieder sind herzlich eingeladen zur 1ten Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI Kreisverband Essen für die Kommunalwahl 2020 am 13.09.2020

Ort: „Ground Zero“ (Falkenhaus Frohnhausen)
Thiesbürgerweg 24
45145 Essen

Datum: Dienstag, 10.12.2019 um 19 Uhr (Start)
– bitte etwas früher zur Akkreditierung erscheinen. Deshalb bitte euren PARTEI-Ausweis mitbringen! Weiterlesen ›



Der LandesPARTEItag 2019 in Brüssel

Der Landes<span class ="xb">PARTEI</span>tag 2019 in Brüssel
Foto: Felix Linde

Da die nächsten LandesPARTEItage geprägt sein werden von Wahlen, Aufstellungen und noch mehr Wahlen, bot der Landesverband NRW der Partei Die PARTEI seinen Schäfchen einen PARTEItag der Gönnung und erwies dem Ortsverband Brüssel die Ehre, der seit dem letzten Jahr Teil des Landesverbandes NRW ist. Weiterlesen ›



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