Aufstellungsversammlung zur LTW 2027
Liebe PARTEIfreundinnen,
für Fans der Sprichwörter „Sieben auf einen Streich“, „zwei Fliegen mit einer Klappe“ und „gut gekämmt ist halb rasiert“ wird folgende Nachricht vorkommen als wenn der Geburtstag und Weihnachten auf den selben Tag fallen denn:
hiermit lädt euch euer allseits beliebter LaVo ein, nach Dortmund zu reisen, einen Landesparteitag zu veranstalten und eine Landesliste für die Landtagswahl 2027 aufzustellen.
Dazu treffen wir uns am Samstag, den 12. September 2026, im Union Gewerbehof Dortmund (Zugang über die Rheinische Straße 143, 44147 Dortmund).
Akkreditierung ab 12:00 Uhr
Beginn 12:30 Uhr
TOP 1: Eröffnung und Formalia
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der satzungsgemäßen Ladung
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.4 Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse und Bild-/Tonaufnahmen
1.5 Wahl der Tagungsleitung (Versammlungsleitung und Schriftführung)
1.6 Wahl der Wahlkommission(en)
1.7 Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
TOP 2: Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2027
2.1 Abstimmung über das Wahlverfahren
2.2 Vorstellung der Kandidatinnen
2.3 Wahlen
2.4 Ergebnisverkündung und Jubel
TOP 3: Der spannende Teil des Tages
3.1. Wahl von Ersatzschiedsrichterinnen für das Schiedsgericht
3.2. Anträge auf Satzungsänderung
3.3. Sonstige Anträge
3.4. Berichte von Dingen
TOP 4: Singen der PARTEI-Hymne
TOP 5: Sonstiges (nicht beschlussfähig)
TOP 6: Die Tagungsleitung schließt den LandesPARTEItag
Der Bezirksverband OWL stellt stellvertretend einen Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Düsseldorf. Es geht uns darum, dass es auf dem LPT eine breite Diskussion gibt, wie die auf Dauer unhaltbare Situation im KV der Landeshauptstadt gelöst werden kann. Der BezV OWL positioniert sich hier nicht eindeutig im Sinne einer Lösung, sondern versucht mit dem Gewicht des größten Gebietsverbandes in NRW diese Diskussion zu ermöglichen.
Zuständigkeitsprobleme für einen Neuanfang in DD könnten so aufgelöst werden.
Wenn niemand offiziell verantwortlich ist, sind alle GenossX (in DD) verantwortlich für einen Neustart!
Folgend die Antragsbegründung von GenossX aus Düsseldorf:
Antrag auf Auflösung des KV Düsseldorf
Wir bitten um Auflösung des Kreisverbandes Düsseldorf.
Begründung:
In den letzten Jahren gab es im Kreisverband unterschiedliche Auffassungen um die Ausrichtung des Verbandes, welche mit der Gründung einer viel kritisierten Fraktion ihren Höhepunkt fand. Bemühungen um eine Mediation sind gescheitert. Eine konstruktive Zusammenarbeit war aus diesem Grund unmöglich und lähmte den Verband.
Sämtliche Vorstandsmitglieder sind Ende 2025 zurückgetreten und der Kreisverband ist seitdem inaktiv.
Durch die Fraktionsbildung der Mandatsträgerin der PARTEI mit den Freien Wählern, der Tierschutzpartei und einem rechtskräftig verurteilten ehemaligen Neonazi, kam es zum endgültigen Zerwürfnis innerhalb des KV Düsseldorfs.
Die Fraktionsbildung sorgte nicht nur bundesweit innerhalb der PARTEI für Kritik, sondern erregte auch den Unmut und das Unverständnis der Öffentlichkeit. Organisationen und Linke Verbände kritisierten den KV Düsseldorf und die Ratsfraktion.
Das alles hatte zur Folge, dass sich keine GenossX mehr öffentlich zur PARTEI bekannten.
Der KV Vorstand existiert nicht mehr, einige Mitglieder haben aus Protest ihre Mitgliedschaft gekündigt und der Rest ist inaktiv.
Durch die Auflösung des KV Düsseldorf wird ein Signal an die Öffentlichkeit gesendet, dass die alten Strukturen aufgelöst sind.
Wenn sich irgendwann Ruhe in die Debatte um die Lobbyhorsing Fraktion eingestellt hat, dann kann an ein Neuanfang ohne Pferdemist gedacht werden.
PARTEIische Grüße
Ann-Christin Elpelt
Stellv. Vorsitzende
Die PARTEI Landesverband NRW
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